Der
Anteil der in relativer Armut lebenden Menschen ist 2003 auf 15,3 %, ca. 18
Millionen Menschen gestiegen.
In Deutschland gibt es Millionen funktionaler Analphabeten, die
meisten Schätzungen sprechen von 0,75 - 3,00 %
manche nennen bis zu vier Millionen Menschen ca. 5 %
(vgl.
http://www.alphabetisierung.de/hintergrund.html siehe: Döbert,Marion /
Peter Hubertus: Ihr Kreuz ist die Schrift. Analphabetismus und
Alphabetisierung in Deutschland. Herausgegeben vom Bundesverband
Alphabetisierung e.V. Münster / Stuttgart 2000 / 2. Auflage 2001).
Angesichts dieser Zahlen ist Volksbildung sicherlich nötiger denn je,
weil nur mit Bildung kann Chancengleichheit hergestellt und soziale Grenzen
überwunden werden.
Bildungspolitik in Deutschland überwindet aber nicht, sondern zementiert die soziale
Segregation in der Gesellschaft. Dies weiß man seit PISA. Das gilt auch
in der Weiterbildung.
Für Volksbildung in der Weiterbildung sind eigentlich vor allem die
Volkshochschulen (vhs) zuständig, da vor allem sie öffentliche Gelder
dafür erhalten. Wie man nun am Beispiel der vhs Heidelberg zeigen kann,
fördert Bildungspolitik die soziale Segregation geradezu. Für die dort Verantwortlichen ist
es interessanter Angebote für Besserverdienende anzubieten.
|
2. Zweckentfremdung öffentlicher Gelder |

|
Im Herbst 1995 wurde die Heidelberger Akademie für
Gesundheitsbildung (HAG, Internet:
http://www.hag-hd.de/index.htm) gegründet. Zwar gab und gibt es eine
Abteilung "Gesundheit und Wellness" an der vhs, diese ist für´s einfache
Volk, die Besserverdienende (z.B. Ärzte) wollte oder konnte man nicht
unter dem Namen "Volkshochschule" erreichen.
Gegen Innovationen ist natürlich nichts einzuwenden, es fragt sich nur
inwieweit das Unternehmensrisiko von der vhs getragen werden muss und
Gelder, die für Volksbildung vorgesehen sind, für Ärzteweiterbildung
zweckentfremdet werden.
Fragwürdig ist weiterhin die einzigartige Stellung der HAG "innerhalb" der
vhs. Sie ist keine Abteilung der vhs wie etwa Kunst oder Wellness, sondern
de facto ein eigenständiges Unternehmen, das die von der Stadt
Heidelberg (2003 mit 1.087.654,5 €) und Land
Baden-Württemberg (2003 mit 182.391,63 €) subventionierten Ressourcen (Mitarbeiter, Räume etc.) der vhs nutzt.
Die HAG ist seit ihrem Bestehen auf diese öffentlichen
Gelder angewiesen. Erst wenn man fiktiv öffentliche Gelder, die für die
Förderung der vhs vorgesehen sind, der HAG zurechnet, konnte man in einigen
Jahren Gewinne bei der HAG ausweisen. 2003 wurde bei der HAG sogar ein
Verlust von 81.784,24 € erwirtschaftet, sofern man öffentliche Gelder
hinzurechnet, sind es "nur" 26.033,95 €. Die HAG konnte und kann nur
durch öffentliche Gelder am Leben erhalten werden.
Der hervorragende Ruf der Institution „Volkshochschule“ wird missbraucht um
de luxe Seminare (Getränke und Buffet inklusive) und Ärzte-Kongresse bzw. –Weiterbildung
zu finanzieren. Damit werden öffentliche Gelder bewusst
zweckentfremdet. Gegen Kurse, die zukunftsfähige Themen wie z.B.
„Ganzheitliche Atem- und Leibtherapie“, „TOUCH FOR HEALTH“ behandeln, ist ja
nichts einzuwenden. Aber müssen diese aus dem Topf, der für die vhs und
damit die Breitenbildung vorgesehen ist, finanziert werden? Seit wann
gehören Ärzte zu den finanziell benachteiligten Berufsgruppen?
Öffentliche Gelder, die für die
Volksbildung vorgesehen sind, werden an Besserverdienende weitergeleitet. Da spielt es keine Rolle, dass
diese Gelder
unter dem Motto "Volksbildung nötiger denn je ..." rekrutiert werden (vgl. L. Nipp-Stolzenburg/H.-M.
Mumm/R. Riese: "Volksbildung nötiger denn je ...". 50 Jahre Volkshochschule
Heidelberg- Beiträge zu ihrer Entwicklung und zur Geschichte ihrer
Vorläufer. Heidelberg 1996).
|
2. Verantwortungsloser Umgang mit Geldern
innerhalb der HAG und Gefährdung der Gemeinnützigkeit durch willkürliche
Bezahlung und unlauteren Wettbewerb |

|
Einige Personen werden durch eine unverhältnismäßig hohe Vergütung bzw.
durch Beraterverträge begünstigt, obwohl dies die Satzung der vhs verbietet . Dazu
gehört die unverhältnismäßig hohe und leistungsunabhängige Bezahlung
des Leiters, Dr. Knörzer, der HAG. Dabei hat er großzügig Beraterverträge
für Arbeiten vergeben, die
eigentlich in seinen Aufgabenbereich fallen, d.h. wofür er selber bezahlt
wird z.B.: „Unterstützung der Lehrkräfte, Beratung der Teilnehmer/-innen,·
Kontaktpflege zu Kooperationspartnern und Sponsoren,
Organisation und Controlling (Teilnehmercontrolling und Finanzcontrolling)
des Seminarangebotes, Vorbereitung von Werbematerialien und Pressenotizen,
Seminarevaluation etc.".
Weiterhin wurde nach Angabe des Leiters der HAG der Internet-Auftritt von
einem Freund für einen Freundschaftspreis erstellt. Die vielen EDV-Dozenten,
die bei der vhs für ein Appel und Ei seit Jahren Kurse anbieten, wurde nicht
einmal die Chance eingeräumt, ein Angebot abzugeben.
Weiterhin wurde ein Vertrag abgeschlossen, der
eine freuberufliche Projektleiterin begünstigte. Ihr wurde ein Minimum von 18.000 € oder
15 % der Einnahmen garantiert, auch wenn die Veranstaltung nicht
stattgefunden hätte. Frau Byrd-Bommes, die langjährige Vorsitzende des
Vorstandes, hat nichts gegen die Beraterverträge auszusetzen, einzig die
Position "Beraterverträge" in der Bilanz fand sie nicht angebracht und
suchte vergeblich nach einem anderen Begriff.
Jeder der über 640 Dozenten der vhs bekommt nur Geld, wenn der Kurs
stattfindet, ansonsten bekommt er kein Geld und muss selber alle
Vorbereitungen aus eigener Tasche bezahlen. Eine Marktbezogene Honorierung
also. In der HAG ist dieses Prinzip für den Leiter, die Projektleiter
und die Berater anscheinend nicht bekannt. Inwieweit auch andere Personen
innerhalb der HAG oder vhs so begünstigt wurden, kann nur, wenn überhaupt,
von einer unabhängigen Prüfungskommission festgestellt werden.
Die meisten Teilnehmer und damit Profiteure von
billigen Kursen der vhs kommen aus folgenden "sozialen Brennpunkten":
Neuenheim, Altstadt, Weststadt und Bergheim. Viele
Teilnehmer z.B. der EDV-Kurse
müssen ihre Kurse oft gar nicht selber bezahlen, da der Arbeitgeber die
Kurse bezahlt, es sind oft Mitarbeiter aus leistungsfähigen Betrieben u.a.
auch SAP. Die wirklich Bedürftigen kommen kaum in Kurse, dies gilt auch
für andere Abteilungen. Man muss da nur die Titel der Veranstaltungen lesen,
dann sieht man, dass diese kaum für Sozialhilfeempfänger oder Arbeitslose
gedacht sind.
Eine Niederlassung, Stadtteil-vhs, unterhält die vhs in Ziegelhausen
(für nicht Heidelberger, das ist der Stadtteil in dem der Anteil der
Millionäre höher seind dürfte wie der Hartz IV betroffenen).
Der Auftrag der vhs wird wohl verfehlt , wenn in Ziegelhausen eine Filiale
eröffnet wird, aber nicht im Süden Heidelbergs, der ja auch wegen der hohen
Einwohnerzahl (Boxberg, Emmertsgrund, Kirchheim, Rohrbach) eine Volksbildungsstätte
verdient. Der Stadtteil Emmertsgrund hat den höchsten Kinderanteil,
Ausländeranteil und ist in Heidelberg der soziale Brennpunkt.
Ein privates (Weiterbildungs)Unternehmen kann sicherlich nur nach finanziellen Kriterien entscheiden.
Die vhs ist aber ein hoch subventionierter Betrieb. Selbständige Dozenten
oder private Weiterbildungsinstitutionen können mit einer subventionierten
Institution nicht mithalten. Wenn die vhs aber nur Kurse für die
Besserverdienenden anbietet und ganze Stadtteile und Bevölkerungskreise, für
die sie ja eigentlich zuständig ist, vernachlässigt, dann verstößt sie gegen das Gesetz gegen
unlauteren Wettbewerb (GUW). Die Leiterin der vhs und die zuständigen
Gremien kennen diesen Zusammenhang.
|
3. Ungleichbehandlung, willkürliche Entlohnung, Feudale Klassenstruktur innerhalb der
Beschäftigten. Inverse Solidarität: Dozenten als bilanztechnische
Verfügungsmasse |

|
Seit Jahren werden im Abendgymnasium,
Abendrealschule und HAG Verluste eingefahren. Im Abendgymnasium und in der
Abendrealschule verfügen die Mitarbeiter über eine sehr gute
BAT-Alimentierung. In der HAG gibt es BAT-Alimentierung, Gutdotierte
Beraterverträge, Honorare für Dozenten der HAG, die bis zu fünfmal
höher sind wie in der vhs, zwischen 30 und über 100 € je Unterrichtseinheit bei der HAG,
dabei entscheidet der Leiter der HAG willkürlich,
wem er wie viel gibt. Bei der vhs beträgt das Dozentenhonorar
zwischen 19 und 24 €, jede Abteilung hat ein einheitliches Honorar.
Die festen vhs-Mitarbeiter genießen eine
leistungsUNabhängige BAT-Alimentierung. Die über 640 Dozenten der vhs
werden Markt bezogen honoriert und tragen darüber hinaus das
unternehmerische Risiko.
Einer materiellen Ausbeutung
der freiberuflichen Dozenten (Entlohnung unter Sozialhilfeniveau vgl.
Amerikanische Verhaeltnisse
) durch eine Marktbezogene Honorierung auf der einen Seite steht eine BAT-Alimentierung,
d.h. leistungs- und marktunabhängige
Entlohnung für die Geschäftsleistung, Verwaltung sowie eine
willkürliche Entlohnung der HAG-Dozenten, und hohe Beratungshonorare auf
der anderen Seite gegenüber.
Abendrealschule und Abendgymnasium
sowie HAG fahren seit Jahren Defizite ein, die voll auf Kosten der Dozenten der vhs gehen.
Die Schwachen tragen die Starken (inverse Solidarität). Die Dozenten bilden die
finanztechnische
Verfügungsmasse der vhs. Zuerst müssen alle anderen bedient werden, dann
erst kommen die Dozenten, die die eigentliche Leistung, für welche die vhs
steht, erbringen.
|
4. Fehlende Transparenz durch bewusste Verschleierung, Vertuschen, Verschweigen und
Verbreitung von falschen, zweideutigen oder allgemeinen Informationen |

|
Vorstand und Beirat wurden wissentlich und vorsätzlich über die
katastrophale wirtschaftliche Situation der HAG im Unklaren gelassen.
Bei der letzten gemeinsamen Sitzung des Beirats und des Vorstandes im Herbst
2003 hat der Leiter der HAG über eine Stunde Werbung für die HAG gemacht,
über die wirtschaftlichen Risiken hatte er kein einziges Wort verloren.
Damals war für den Leiter der HAG und die Leiterin der vhs schon absehbar,
dass die HAG trotz öffentlicher Subventionen große Verluste einfährt.
Am
8.12.2003 wurde dem Vorstand ein Haushaltsplan vorgestellt. In dieser
Sitzung hat die Direktorin mit keiner einzigen Silbe das Finanzdesaster der
HAG erwähnt. Damit ist der Haushaltsplan nicht ordnungsgemäß
zustande gekommen. Der Vorstand darf immer gnädigst über alle
Nebensächlichkeiten debattieren, die wichtigen Kenzahlen werden systematisch
unterschlagen oder nur dann offen gelegt, wenn sie nicht mehr verborgen
werden können.
Ich durfte am 5. April 2004 zum ersten Mal
Akteneinsicht in das Finanzgebaren der HAG nehmen, obwohl ich dieses schon seit fast zwei Jahren wiederholt
gefordert hatte, immer gab es eine Ausrede, die dies verhinderte. Erst
danach konnte ich die ganze Situation innerhalb der HAG einigermaßen übersehen und eine
Sondersitzung beantragen. Der
Vorstand weigerte sich eine
Sondersitzung einzuberufen. Ich war 12 Jahre lang Dozent
an der vhs Heidelberg , darunter zwei Jahre ehrenamtlich als Dozentenvertreter und
zwei Jahre als Mitglied des Vorstandes.
Der
Beirat hat sich am 26. April 2003 geweigert auch nur über diese
und andere Unregelmäßigkeiten zu diskutieren. Stattdessen durfte der Leiter
der HAG nochmals für ein Seminar werben. Kritische Fragen wurden abgelehnt,
schließlich musste der Vorsitzende, Herr Traub-Martin, des Beirats zu einer Geburtstagfeier.
Sehr
befremdlich ist es, dass an den erwähnten Beiratssitzung die
Gemeinderatsmitglieder - Susanne Bock (GAL-Grüne),
Margret Dotter (CDU und Dr. Karin Werner-Jensen (SPD) -
die die Stadt Heidelberg im Beirat vertreten, nicht einmal an den
oben erwähnten Sitzungen sowie an der Mitgliederversammlung vom 11. Mai 2004
teilgenommen haben und obwohl ich ausführlich in Anträgen, die jedes
Mitglied im voraus bekommen hat, auf die verschiedenen Missstände hingewiesen
habe, bis jetzt kein Interesse an weiteren Details gezeigt haben.
Nach zwei Jahren im Vorstand muss ich folgendes feststellen: Die überwältigende
Mehrheit im Beirat und Vorstand wollen mit Problemen der vhs nicht weiter
gestört werden. Es wird eine Vogel-Strauß-Politik betrieben. Man möchte so
wenig wie möglich wissen und möglichst schnell den Sitzungsort verlassen.
Änderungen sind nicht erwünscht und Mitarbeiter oder Mitglieder der vhs
Organe müssen mit persönlicher Diffamierung rechnen, sofern sie sich für
Änderungen einsetzen oder Missstände beseitigen wollen.
Die vhs ist ein privat organisierter Verein, es gibt ca. 130 Mitglieder,
davon kommen in den jährlichen Sitzungen ca. 15 bis 30 Mitglieder.
Entscheidungen werden also von einem sehr kleinen Kreis getroffen. Daher
wirken sich personelle Verflechtungen und Interessengebundene Seilschaften
sehr stark aus bzw. ist eine wirksame Kontrolle fast unmöglich. Der Verein
hat nur ein scheindemokratisches Mäntelchen. Es gibt Grund zur Annahme, dass
der Verein aufgrund zu enger
personeller Verflechtung keine wirkliche Kontrolle über die Geschäftsleitung
ausüben kann oder will. So ist der Ehemann der Geschäftsführerin Frau Dr.
Nipp-Stolzenburg sowie andere Ehepartner von hauptberuflichen Mitarbeitern
Mitglied im Verein. Weiterhin ist nicht auszuschließen, dass weitere Freunde
und Bekannte, die an einer unübersichtlichen Situation bei der HAG und
vhs ein persönliches Interesse haben, Mitglied sind und damit einen
Selbstbedienungsladen pflegen. Die Mitgliederversammlung
wiederum entlastet und wählt den Vorstand (so geschehen im Mai 2004 unter
Beteiligung von Herrn Dr. Stolzenburg u.a. "vhs-Freunden").
Kann es sein,
- dass für Volksbildung vorgesehene öffentliche
Gelder für Besserverdienende (Ärzteweiterbildung) zweckentfremdet werden?
- dass innerhalb der vhs und der HAG so
unterschiedliche Vergütungssysteme bestehen, die eindeutig die vhs-Dozenten
benachteiligen, d.h. diejenigen die eigentliche Arbeit erbringen?
- dass mehr als 50 % der Einnahmen und Subventionen
für die Verwaltung ausgegeben werden?
- dass die vhs eine Zweigstelle in Ziegelhausen, aber
keine im Emmertsgrund oder in Kirchheim unterhält?
- dass die Gebühren für die Hauptschule höher liegen
als für die Realschule oder das Abendgymnasium?
- dass die meisten Teilnehmer nicht gerade aus den
benachteiligten Stadtteilen bzw. Besserverdienende Bürger mit billigen
Kursen subventioniert werden, während die Bedürftigen außen vor bleiben?
- dass mit öffentlichen Gelder unlauterer Wettbewerb betrieben wird?
- dass eine Richterin am Sozialgericht, Frau Christa
Herrmann ist seit Jahren Mitglied im Vorstand, diese asozialen Strukturen
und Unregelmäßigkeiten billigt?
- dass die Stadt Heidelberg Gelder in dieser Höhe
einem Verein sozusagen blind und ohne jede Kontrolle
oder Rechenschaft überweist?
Damit ist die Liste leider nicht komplett!
Die vhs Heidelberg betrachtet gerne den 1848 gegründeten Arbeiterverein als Vorläufer und
ist zu Recht stolz darauf, dass Ludwig Feuerbach 1848/49 hier öffentliche Vorlesungen
gehalten hat, bei denen Handwerker und Arbeiter freien Zugang hatten. Damals
ging es um Volksbildung, heute sieht es anders aus. Die Preisfrage lautet:
würde Ludwig Feuerbach bei dieser "Volkshochschule" noch einen Vortrag
halten?
"Difficile est satiram non
scribere" (Es ist
schwierig keine Satire zu schreiben), so kommentierte der römische
Dichter Juvenal die soziale Situation seiner Zeit. Dies kann man auch von
der Situation in der vhs sagen. Wer die Situation innerhalb der vhs
beschreibt, verfasst gleichzeitig eine Anklage, manche sagen sogar
Polemik.
Würde Juvenal heute nach Heidelberg kommen, er würde sich hier heimisch fühlen.
Auch wenn er auf Kölsch und Cianti, die Lieblingssorten des
Heidelberger-Toskana-Klüngels, verzichtet, gibt es noch viele andere Bier-
und Weinsorten unter denen er frei wählen könnte und das soziale Miteinander
ist ihm bestens vertraut.
|